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E-CON Consulting GmbH & Co. KG

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Gültig ab 01.07.2004
E-CON Consulting GmbH & Co. KG & CALYPSO Schlafsysteme
Bergstraße 20
D-59329 Wadersloh
Ust-IdNr.: DE 170845291
Telefon: 02523-953341
Fax: 02523-953342
E-Mail: info@econ-wadersloh.de

1. Vertragsgrundlagen
Sämtlichen Angeboten und Versandlieferungen, auch allen etwaigen Folgegeschäften mit dem Kunden, liegen ausschließlich unsere Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedienungen zugrunde. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen haben.

2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per E-Mail erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsabschluss automatisch mit dem jeweiligen Meistbietenden beim Ende der Auktion.

2.2 Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt unserer rechtzeitigen Selbstbelieferung, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Nichteinhaltung von Lieferterminen berechtigt den den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

2.3 Teillieferungen sind zulässig.

3. Preise und Versandbedingungen
3.1 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar.

3.2 Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorausüberweisung. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware vereinbart werden.

3.3 Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von uns für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluss, so behalten wir uns eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.

3.4 Der Versand der Ware erfolgt in der Regel als versichertes Postpaket. Bei größeren Gewichten oder Sperrigkeit versenden wir auch per Spedition oder mit anderen Logistik-Unternehmen. Die Höhe der Versandkosten richten sich nach Gewicht, Größe bzw. Sperrigkeit der Ware.

3.5 Der Kunde versichert, dass die hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten durch erneuten Versand entstehen, so hat der Kunde diese zu tragen.

4. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender Vereinbarung nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. So lange wir noch Eigentümer der Ware sind, hat uns der Kunde unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

5. Widerrufsrecht
     Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.


5.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Erklärung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

E-CON Consulting GmbH & Co. KG - CALYPSO Schlafsysteme
Bergstraße 20
D-59329 Wadersloh
Telefon: +49 (0)2523 953341
Fax:      + 49 (0)2523 953342
E-Mail: info@calypso-schlafsysteme.de
Internet: www.calypso-schlafsysteme.de

5.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Willenserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

5.3 Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

Ende der Widerrufsbelehrung 

6. Gewährleistung
6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen und -fristen sowie die Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers.

6.2 Angaben zur Funktion und Anwendung der Ware oder sonstige technische Auskünfte erteilen wir nach bestem Gewissen und aufgrund unserer langjährigen Erfahrungen. Auch diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine zugesicherten Eigenschaften dar.

6.3 Wir sind berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde uns die schadhafte Ware zuvor zurücksendet und uns eine Überprüfung der Reklamation ermöglicht.

6.4 Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

6.5 Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie uns vom Kunden unverzüglich, möglichst bis 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per E-Mail angezeigt werden. Kunden haben unbedingt die Verpackung der Waren auf evtl. Beschädigungen zu kontrollieren, bevor sie deren Erhalt durch ihre Unterschrift bestätigen. Lassen Sie sich als Kunde evtl. Beschädigungen der Verpackung vom Auslieferer bestätigen. Bei nachträglich festgestellten offensichtlichen Transportschäden ist eine Schadensabwicklung durch die Transportversicherung nicht mehr möglich. Eine Haftung der E-CON Consulting GmbH & Co. KG ist dadurch ausgeschlossen.

7. Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 6 hinausgehende Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

8. Sonstiges
8.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

8.2 Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.3 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

8.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Münster/Westf., sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.